Mittwoch 08.12.21, 12:01 Uhr

Fahrzeugbestand im November ’21 — natürlich wieder gestiegen

… Das zarte Pflänzchen Hoffnung auf Senkung hat sich in CO2 und Blech aufgelöst — Steigerung auf ganzer Linie: 568 Blechkisten mehr als im Oktober.

Laut Pressemitteilung der Stadt Bochum: In Bochum waren im Oktober insgesamt 261.452 Fahrzeuge aller Klassen gemeldet. Das sind 568 mehr als im Oktober und 4.886 mehr als im November 2020. Der PKW-Bestand stieg um 519 auf insgesamt 209.826. Die Zahl der zugelassenen PKW stieg im Vergleich zum Vorjahr um 3.399 . Außerdem sind 10.979 E-Hybrid-Fahrzeuge in Bochum gemeldet, 36 mehr als im Vormonat. Die Zahl der Elektrofahrzeuge erhöhte sich im November um 163 auf 3.023. Im November 2020 waren es 1.607.

Links zu den Pressemitteilungen der Stadt vom 01.12.2021 und für 2020 als Zusammenfassung
Und hier die Zusammenfassung in einer tabellarischen Darstellung:

mehr…

Dienstag 07.12.21, 21:06 Uhr
Internationale Zusammenarbeit auf Augenhöhe

Entwicklungszusammenarbeit

Warum ist internationale Kooperation in Entwicklungszusammenarbeit essentiell für zukünftige Herausforderungen?

Die Bochumer Denkfabrik youngperspectives.ruhr e.V. lädt für den 16. Dezember um 19 Uhr im Rahmen der Veranstaltungsreihe “Think&Drink” zu einem Austausch zum Thema Entwicklungszusammenarbeit ein. In der Einladung heißt es:

mehr…

Dienstag 07.12.21, 13:46 Uhr

Film: Sopiro heißt Sehnsucht

Am Freitag, den 10.12. ist Tag der Menschenrechte. Das atelier automatique, Rottstraße 14 zeigt um 19 Uhr den Film „Sopiro heißt Sehnsucht“ und schreibt: »In über 70 Staaten weltweit werden Menschen aufgrund ihrer marginalisierten Sexualität und/oder geschlechtlichen Identität strafrechtlich verfolgt. Ihnen drohen Geldbußen, körperliche Züchtigung, „Konversionsbehandlungen“, mehrjährige oder sogar lebenslange Haftstrafen, Folter und in 11 Staaten sogar die Todesstrafe. Im Jahr 2019 kamen 85% der Personen, die in Deutschland Asyl suchten, aus Ländern mit solchen Strafgesetzen. Nach ihrer Ankunft in Europa sind queere und trans Flüchtende mit queerfeindlichen und rassistischen Ausschlüssen, einem heteronormativen Asylsystem und monatelangen Aufenthalten in Sammelunterkünften konfrontiert.

mehr…


Dienstag 07.12.21, 09:48 Uhr
Rausgeworfener Hammerskin soll Entschädigung bekommen

„Das Grundgesetz ist beim Arbeitsgericht Bochum nicht in guten Händen“ 1

Im Juli dieses Jahres berichtete RechercheBo über Hammerskins in und bei der Stadt Bochum. Zwei Hammerskins, die bei der Stadt beschäftigt waren, wurde fristlos entlassen und klagten dagegen vor dem Arbeitsgericht. Die Kündigung wurde vom Gericht akzeptiert, die Stadt soll allerdings eine Abfindung zahlen. Die Bochumer WAZ schreibt: »Das Gericht sah die Kündigung zwar als „nicht sozial gerechtfertigt“ an, da die Mitgliedschaft des Klägers bei den sog. Hammerskins „keine betrieblichen Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis“ gehabt habe. Trotzdem löste das Gericht das Arbeitsverhältnis auf, weil „eine den Betriebszwecken dienliche weitere Zusammenarbeit zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer nicht zu erwarten war“. Allerdings verurteilte die Kammer die Stadt zur Zahlung einer Abfindung.« Dieses Skandalurteil kommentiert der ehemalige Bochumer Amtsrichter Dr. Ralf Feldmann:

mehr…

Dienstag 07.12.21, 09:04 Uhr

Nein zur NATO in Bochum und anderswo

Die Linke NRW hat auf ihrem Parteitag am Wochenende beschlossen: »Die NATO plant, ihre Zentrale für Cyberkriege auf dem ehemaligen Opel-Gelände in Bochum anzusiedeln. Die „Communications and Information Agency“, kurz NCIA, spielt eine zentrale Rolle bei der vernetzten Kriegsführung, bei Einsätzen von Killerdrohnen und Cyberangriffen. Neben Land, Luft, See und Weltall gilt der Cyberspace für die NATO schon seit einigen Jahren als fünfter Operationsraum. Cyberattacken können sogar den NATO-Bündnisfall auslösen. Auch für die Bundeswehr geht es bei „Cybersicherheit“ längst nicht mehr nur um „Verteidigung“, sondern ganz konkret auch um den Aufbau von Offensivkapazitäten. Die Entwicklung und Durchführung Offensiver Militärischer Cyber-Operationen (OMCO) entzieht sich der demokratischen Kontrolle, löst neue Rüstungswettläufe aus und gefährdet die globale Sicherheit.

mehr…

Montag 06.12.21, 15:13 Uhr
Veranstaltung der Schwarzen Ruhr-Uni

Jenseits von Staat, Kapitalismus und Patriarchat

Aus Anlass der aktuellen Corona-Krise führt die Schwarze Ruhr-Uni am kommenden Samstag eine Veranstaltung mit folgender Ankündigung durch: »Bei der Pandemie, Klimawandel oder auch der Pflegekrise zeigt sich, dass staatslinke Ansätze gescheitert sind. Anarchist*innen haben die Unmöglichkeit, grundsätzliche Probleme über den Staat zu lösen, schon lange vorhergesagt. Für alle, die Jetzt und für die Zukunft nach Alternativen suchen, möchten wir mit unserem Vortrag einen Ausgangspunkt bieten:

mehr…

Montag 06.12.21, 13:10 Uhr
Volksinitiative "Gesunde Krankenhäuser" und Ärztekammer Westfalen-Lippe fordern

Keine Schließung der Kinder- und Jugendpsychiatrie Bochum-Linden

Die Volksinitiative „Gesunde Krankenhäuser in NRW – für ALLE“ will mit ihrer Kampagne die Entwicklung im Gesundheitswesens zu immer mehr Kostenoptimierung und Privatisierung aufhalten. Die aktive Bochumer Gruppe dieser Kampagne sieht in der geplanten Schließung des Kinder- und Jugendpsychiatrie durch den Helios-Konzern einen Beleg für die Aushöhlung der Gesundheitsversorgung. In der Pressemitteilung des Bochumer Komitees heißt es: »Das Bochumer Komitee der Volksinitiative „Gesunde Krankenhäuser in NRW – für Alle!“ kritisiert die Argumentation von Politik und Verwaltung im Zusammenhang mit der Ankündigung des Helios-Konzerns, die Kinder- und Jugendpsychiatrie in Bochum-Linden zu schließen.

mehr…

Montag 06.12.21, 09:07 Uhr

Starke Frauen im Kino Endstation

Ankündigung von endstation.kino zum Programm in dieser Woche: »Adam erzählt eine berührende Geschichte aus dem heutigen Casablanca über die große Solidarität zweier Frauen und die sinnliche Kunst des Backens, kraftvoll verfilmt von Maryam Touzani, der neuen weiblichen Stimme des marokkanischen Kinos.

mehr…

Samstag 04.12.21, 21:33 Uhr

Update: Redebeitrag des Arbeitskreis Kritischer Jurist*innen

Wir lassen uns unseren Protest nicht verbieten

Um 12.30 Uhr startete heute eine Demonstration gegen das geplante neue Versammlungsgesetz von CDU und FDP in NRW. Wie viele Teilnehmende die Polizei gezählt hat, ist nicht bekannt. Die Organisator:innen nannten die Zahl 300. In den Redebeiträgen wurde deutlich gemacht, dass das geplante Gesetz ganz eindeutig darauf zielt, erfolgreiche Proteste – wie gegen den Braunkohleabbau – zu kriminalisieren. Die Demonstration machte optimistisch, dass viele Gruppen und Initiativen sich nicht von diesem Einschüchterungsversuch beeindrucken lassen. Für sie gilt das Motto der Demonstration: „You`ll never hold us back! Wir lassen uns unseren Protest nicht verbieten.“

Die Vertreterin des Arbeitskreis Kritischer Jurist*innen erläuterte, dass das geplante Gesetz eindeutig linken Protest kriminalisieren bzw. Angst vor Repressionen erzeugen soll. Die Rede im Wortlaut: „Wir werden weiterhin laut auf die Straße gehen“


Samstag 04.12.21, 20:30 Uhr

Illegal

Um 12 Uhr fuhr heute die Polizei vor dem Hauptbahnhof eine Überwachungskamera aus, um die Demonstration gegen das geplante neue Demonstrationsgesetz in Bochum zu filmen. Daraufhin angesprochen, dass diese Maßnahme zur Zeit noch illegal sei und erst das geplante Versammlungsgesetz solche Einschüchterungsmaßnahmen durch die Polizei erlauben würde, kam die völlig überzeugende Erklärung: Man habe nur mal durchzählen wollen, wie viele Menschen teilnehmen.


Samstag 04.12.21, 20:04 Uhr

Polizei: harmlos

Um 11 Uhr versammelten sich heute 31 Menschen und vier Hunde vor dem Rathaus, um gemeinsam gegen die Coronamaßnahmen zu protestieren. Die Polizei tat so, als ob sie von dem öffentlich angekündigtem Treffen und dem anschließenden „Spaziergang“ mit den gezielten Verstößen gegen die Corona-Auflagen nichts wüsste.


Freitag 03.12.21, 17:44 Uhr

Adventsradeln zur Halde Pluto

Der ADFC Bochum lädt am Sonntag, 12. Dezember, zu einer gemütlichen Adventsradtour ein. Treffpunkt ist um 13:30 Uhr an der Glocke am  Bochumer Rathaus, Willy-Brandt-Platz. Die familienfreundliche Tour führt zur Halde Pluto in Wanne mit guter Aussicht über die Region. Die Gesamtstrecke ist etwa 25 Kilometer lang.

mehr…


Donnerstag 02.12.21, 15:20 Uhr
In einer Presseinformation vom 02.12.2021 fordert die Linksfraktion Bochum

Soziale Verbesserungen für „Gerthe-West“

Die Hälfte aller Menschen in Bochum fällt in die Einkommensgrenzen für öffentlich geförderte Wohnungen. Die Linksfraktion beantragt für das Neubaugebiet Gerthe-West daher eine Erhöhung der Sozialbindungsquote auf 50 Prozent und die Vermarktung der städtischen Flächen nach dem Erbbaurecht.

mehr…

Donnerstag 02.12.21, 13:13 Uhr

Leiser Protest gegen Demo der Querdenker 234

Gegen eine Demo der Querdenker (QD) am Samstag, 27.11.2021 gab es einmal wieder einen leisen Gegenprotest.

Wie unreflektiert die Querdenker denken zeigte sich in der Reaktion einer Querdenkerin auf das gezeigte Banner: „Ich bin Krankenschwester – das ist alles Lüge!“

Vielleicht finden sich ja bei der nächsten Demo der QD mehrere solcher Gegenproteste, damit klar wird, dass die QD nicht unbeobachtet und unkommentiert durch Bochum ziehen können um ihre kruden Ideen, Lügen und Behauptungen zu verbreiten.


Mittwoch 01.12.21, 09:56 Uhr

Recherche Bo: „Neonazistin betreibt Eventlocation in ehemaliger SA Kaserne ‚Zeche Gibraltar'“ 1

Zeche Gibraltar

Recherche Bo berichtet auf dem Infoportal Antifaschistischer Gruppen aus Bochum, dass eine Neonazistin seit April 2021 am Kemnader See eine Eventlocation unter dem Namen „Haus am See“ betreibe. Recherche Bo: „Diese befindet sich im Gebäude der ehemaligen Zeche Gibraltar an der Oveneystraße 69 in Bochum. Dabei handelt es um einen für Bochum geschichtsträchtigen Ort. Kurz nach der Machtübernahme der Nazis im Jahr 1933 entstand dort eine Kaserne der SA und damit auch ein „wildes KZ“. Gewerkschafter:innen, Sozialdemokrat:innen, Kommunist:innen und politisch andersdenkende Menschen aus Bochum wurden dorthin verschleppt, gefangen gehalten und gefoltert.

mehr…